Rechtsprechung
| BAG, 07.12.1983 - 5 AZR 381/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rückforderung zuviel erhaltener Hausbrandkohle - Steinkohlenbergbau - Wertersatz - Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Zeitanteiliger Erdienen
Verfahrensgang
- ArbG Krefeld, 08.04.1981 - 1 Ca 2321/80
- LAG Düsseldorf, 25.06.1981 - 14 Sa 416/81
- BAG, 07.12.1983 - 5 AZR 381/81
Papierfundstellen
- BAGE 44, 344
- BB 1985, 1134
- DB 1984, 1834
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 11.08.1981 - 3 AZR 395/80
Betriebliche Altersversorgung und Barabgeltung (Kohlebezugsrechte)
Auszug aus BAG, 07.12.1983 - 5 AZR 381/81
Daraus folgt zunächst, daß es sich bei der Hausbrandkohle nicht um eine Sonderzuwendung im Sinne einer Gratifikation handelt, sondern um einen vom Bestand des Arbeitsverhältnisses abhängigen Sachbezug, auf den der Arbeitnehmer, genau wie auf seinen Lohn, einen unmittelbaren Anspruch aus dem Arbeitsvertrag hat (Heide, Das Hausbrandkohlenbezugsrecht der Bergarbeiter nach dem Manteltarifvertrag für die Arbeiter des rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbaus vom 7. April 1953 in der ab 1. Oktober I960 gültigen Fassung, Diss. Münster, S. 27;… Boldt, Arbeitsleben und Rechtsleben, Festschrift für Gerhard Müller, S. 71, 77; BAG 36, 39, MM f. = AP Nr. 11 zu § 16 BetrAVG, zu I 2 der Gründe). - LAG Düsseldorf, 25.06.1981 - 14 Sa 416/81
Auszug aus BAG, 07.12.1983 - 5 AZR 381/81
hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der münd liehen Verhandlung vom 7. Dezember 1983 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Thomas, die Richter Dr. Heither und Schneider sowie die ehrenamtlichen Richter Nitsche und Dr. Hirt für Recht erkannt 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. Juni 1981 - 14 Sa 416/81 - aufgehoben.